Eine Initiative nach einer Idee
von Marianne Grimmenstein

Neuigkeit

Frei
02.02.2018

Bürgerkandidatinnen demokratisieren die Gemeinderäte

Der Bundestag ist gewählt, auch wenn wir immer noch keine Regierung haben. Was können die Bürgerkandidatinnen also tun bis 2021 ein neuer Bundestag gewählt wird?

Natürlich gibt es in Deutschland weitere demokratische Gremien. Landtage, Kreistage und vor allem Gemeinderäte bestimmen genauso über das Zusammenleben in der Gesellschaft, wie das das oberste deutsche Parlament tut.

Und das ist unsere Chance.

Beim ersten grossen Treffen der Bürgerkandidatinnen in Mitteldeutschland haben wir als Chance erkannt, vor Ort für die Menschen zu kämpfen und Verbesserungen zu erzielen. Eine dieser Verbesserungen können wir ab sofort angehen: die Öffnung von Gemeinderäten.

Wir wollen direktere Demokratie erreichen, also mehr Information und Mitwirkung für die Bürgerinnen möglich machen. Dazu würde eine Plattform helfen, auf der ständig aktuell alle relevanten Entscheidungen des lokalen Gemeinderates auf geführt sind und die Bürgerinnen sich über Vor- und Nachteile austauschen und ihre Meinung abstimmen können.

Das Rathaus in Dinkelsbühl

Kommt irgendwie bekannt vor? Ja, stimmt. Das wäre eigentlich genau eine Abwandlung der DEMOCRACY App für Gemeinderäte. Eine OpenSource Software, die frei verwendbar und gemeinnützig angeboten wird und die engagierte Bürgerinnen an ihren Gemeinderat vor Ort herantragen können: „Wir wollen gerne, dass unser Gemeinderat das unterstützt!“.

Bisher gibt es so etwas noch nicht. Das soll uns aber nicht hindern, denn auch die Plattform der Bürgerkandidaten gab es bisher noch nicht. Wie wäre es, wenn die Bürgerkandidaten zusammen mit DEMOCRACY diese Plattform erstellen und allen Gemeinderäten frei zur Verfügung stellen würde?

Meiner Ansicht nach: bombastisch. Was brauchen wir dazu? Sie als Unterstützer oder Unterstützerin. Wir bereiten ein Crowdfunding vor, mit der wir diese Software programmieren können. Dafür können Sie spenden.

Wir wollen dann an ein paar ausgewählte und interessierte Gemeinderäte herantreten und mit Expertisen, Interviews, praktischen Workshops und Recherche in den Verordnungen prüfen, wie man diese am besten „veröffentlicht“ und für die Mitwirkung bereit macht. Dieses Wissen geben wir an alle weiter. Gemeinnützig und kostenlos.

In Zukunft können Sie dann einfach z.B. „gemeinderat-donsdorf.info“ im Browser eingeben und sehen, womit er sich aktuell befasst. Haben Sie ein Anliegen gefunden, zu dem Sie sich einbringen wollen, lesen Sie die Diskussion dazu, schreiben Argumente und stimmen am Schluss dazu ab.

Ihre Gemeinderatsvertreter haben dann viel mehr zusammengefasste Argumente und sogar die Meinung eines Teils der Bürgerschaft und können diese in ihrer Entscheidung berücksichtigen.

Ich finde, das ist ein erstrebenswertes Ziel. Sie auch? Dann packen wir’s an.

(über Rückmeldungen zu dem Konzept freue ich mich in den Kommentaren, vielen Dank)*

von Magnus Rembold
15 Kommentare
  • Nach meiner Erkenntnis was mein Dorf anbelangt, ist das politische Interesse am Geschehen (der Bundes- und Landespolitik)nicht sehr ausgeprägt, nur an den Stammtischen wird geschimpft und gepoltert. Eine richtige Alternative dazu ergreifen will aber keiner so weit und bei Frauen stößt man sofort auf Ablehnung wegen mangelnder Gleichberechtigung ihrerseits. Ich erkundige mich dagegen immer bei Bürgermeistern und Gemeinderäten wann die nächste Sitzung stattfindet und ich ernte dankbares Echo weil sie merken dass sie wahrgenommen werden. Deshalb meine Erfahrung, vielleicht erleben das Andere hier genauso; die MitbürgerInnen für Kommunal- dann auch für Landes- und bundespolitik interessieren und so auch den Willen erwecken dass es um unser Aller Willen geht.

    Che-Lenin
    18.03.2018 20:20 Uhr
  • "Meiner Ansicht nach: bombastisch. Was brauchen wir dazu? Sie als Unterstützer oder Unterstützerin. Wir bereiten ein Crowdfunding vor, mit der wir diese Software programmieren können. Dafür können Sie spenden."
    Wann startet das Crowdfunding und wo kann ich es finden?

    Marius Schäfer
    18.03.2018 17:02 Uhr
  • Klasse Initiative. Wie wäre es als BÜRGERKANDIDAT für den Gemeinderat zu verbinden? Wer hat dazu schon Erfahrungen?

    Ralf S.
    15.03.2018 14:41 Uhr
  • @ Petra Ruers: Nein, soweit würde ich nicht gehen. Wir leben in Deutschland in einer repräsentativen Demokratie. Wie wir alle wissen, können wir aus einer von Parteien ausgewählten Gruppe von Repräsentantinnen auswählen, wer unsere Interessen vertreten soll (ob die das dann tun, steht auf einem anderen Blatt, Stichwort Wahlversprechen).

    Wir haben aber so gut wie keine Möglichkeiten, tatsächlich auch über die Politik zu Sachfragen zu bestimmen. Das ist eine Auswirkung der repräsentativen Demokratie. Sie werden z.B. niemanden finden, der die Parteienfinanzierung gross beschneiden möchte, weil es realistischerweise keine erfolgversprechenden Repräsentantinnen gibt, die dieses Anliegen vertreten würden.

    Diese Tatsache finden viele Menschen im Land schlecht und wünschen sich mehr Mitbestimmung in konkreten Fragen der demokratischen Gremien. In diese Richtung soll die Demokratie weiterentwickelt werden.

    15.03.2018 20:46 Uhr
  • Die „Bürgerkandidatinnen demokratisieren die Gemeinderäte“? Soll ich aus dieser Überschrift ableiten, dass wir uns - applos wie wir sind - seit Jahren in einer prä-, post- oder gar un-demokratischen Phase der politischen Gemeindearbeit befinden?

    Petra Ruers, Gemeinderätin in Ottersberg
    15.03.2018 15:42 Uhr
  • Der Einwand von Christian Lother, vom 14.3.2018 ist berechtigt.

    In unseren kleinen Amtsgemeinde verhält es sich ähnlich. Aber gerade deshalb ist die Software so wichtig. Wir dürfen nicht darauf warten, dass die Jugendlichen vorbeikommen. Die Software geht mit der Zeit und schafft Transparenz. Welche junge Mutter hat die Zeit Montags 19:00 Uhr zur Ratssitzung zu gehen. Gründe hätte sie genug, allein die Zeit fehlt oft.

    15.03.2018 14:29 Uhr
  • Es besteht bereits die Möglichkeit zu den Sitzungen der Gemeindevertung zu gehen um in der Einwohnerfragestunde seine Sorgen oder Wünsche, die Tagesordnung betreffend, anzusprechen. In unserer Gemeinde mit ca. 1.400 Wahlberechtigten kommen lediglich im Mittel 4 Anwohner zu dieser Sitzung. Das Interesse ist leider gleich 0! Die Gemeindevertretung kann tun und lassen wonach Ihr ist. Eine App wird dies nicht ändern, solange die Bürger weiter schlafen!

    14.03.2018 14:32 Uhr
  • Ganz klar, das muss auf jeden Fall für alle möglichen Plattformen angeboten werden. Sehe ich auch so.

    14.03.2018 09:01 Uhr
  • Leider wäre so eine Applikation sinnvoll. Es gibt zu wenige Menschen die auf "die Straße" gehen. Wie schon angeschnitten, so etwas muss BETRIEBSSYSTEMÜBERGREIFEND sein.

    Linux, Android, Google, Microsoft, Apple - Mobil und OS

    sonst wird alles zu eingeschränkt.

    Flansch
    14.03.2018 08:49 Uhr
  • Mir gefällt die Idee gut. Wichtig wäre, dass die App möglichst flächendeckend angeboten wird. Auch als apk-Datei! Es gibt Menschen, die kein Google/Apple-Kunde sind bzw. kein Android/IOS-Smartphone haben. Sonst wären viele Personen als Bürgerdemokrat ausgeschlossen.

    Kerstin
    05.02.2018 20:59 Uhr
  • Mit wenig Geld (gut 500 €/Jahr) kann die Idee vielleicht durch Unterstützung von "Stifter-Helfen" angegangen werden, eine solche App für Gemeinden zu entwickeln: Link Nur so eine Idee... Auch eine Gemeindevertretung lässt sich als gemeinnütziger Verein betrachten, jede Gemeinde kann einen solchen Betrag aufbringen. Bei Fragen zum Produkt kann das Produktteam des Förderers auch direkt kontaktiert werden: sponsoring@appack.de

    04.02.2018 21:20 Uhr
  • Die Idee ist gut, allein die Umsetzung der Idee scheint mir fraglich. Bin seit 4 Jahren Gemeindevertreter und wenn ich meine Erlebnisse schildern würde, würde die Aussage zu mehr Demokratie wagen unrealisierbar erscheinen. Doch auf der untersten Stufe der Politik müssen wir beginnen, um die Menschen mit theoretischen Begriff Demokratie vertraut zu machen. Dem im Wege steht unsere ausgeführte Demokratie, die sich parlamentarische Demokratie nennt. Sie ist in Wirklichkeit nichts anderes als die Herrschaft der Parteien über das Volk. Und wir müssen dieses Konstrukt in eine Basisdemokratie umwandeln und das auch nach außen publizieren.

    Herbert Wendland
    04.02.2018 16:43 Uhr
  • Diesen Ansatz finde ich spitze. Mit dem Stichwort Demokratie und Digitalisierung sollten sich auch Fördermittel beantragen lassen.

    Der Sachverstand Vieler kann so für die Demokratie gehoben und nutzbar angewandt werden. Welcher Demokrat kann sich dem verschliessen?

    Siegfried Räbiger
    03.02.2018 12:29 Uhr
  • Ein Konzept in die richtige Richtung: http://www.iwipo.eu/publikationen/demokratie/buergerparlament/

    Pan Pawlakudis
    03.02.2018 06:33 Uhr
  • Die Idee finde ich klasse. Damit haben auch kleinste Gemeinden die Chance ihre Themen transparent und bürgernah zu gestalten und diese gemeinsam mit den Bürgern zu entscheiden.

    02.02.2018 22:25 Uhr
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