Eine Initiative nach einer Idee
von Marianne Grimmenstein

Problemstellung

frei
Noch Parteimitglieder ausschliessen

Schliesslich haben die Einheitsparteien zur jetzigen Misere beigetragen. Deshalb kann es nicht sein, das ein "noch spd Mitglied" entweder aus seiner Sozialzerstörungs - Kriegs- und Armutspredigenden Partei austritt, oder hier seine Kandidatur sofort zurückzieht

Konkrete Frage
Aktive Partei Mitglieder ausschliessen ?
W. W., Bonn
Juni 2017
Wie geht es weiter?

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1 Kommentar
  • Mein Vorschlag wäre, zu verlangen, dass sich die Bürgerkandidaten wirklich dem Bürgerwillen verpflichten in einem Ethikcodex. Wenn ihre Partei das ausdrücklich genehmigt, können die in dieser Partei bleiben. Z.B. ist die Partei www.unabhaengige.info ausdrücklich für Einzelkandidaten da und schränkt sie nicht durch Parteiprogramm ein. Die Mitgliedschaft dort muss auf jeden Fall erlaubt bleiben, weil sie die Nachteile für Einzelbewerber aufhebt: Verlust der Zweitstimmen nach § 6 Abs 1 Satz 2 BWahlG, Sitzverlust bei Rücktritt.

    Petra Plininger, Mühldorf
    23.06.2017 21:31 Uhr
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