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Eine Initiative nach einer Idee
von Marianne Grimmenstein

Frage & Antwort

"Ihre" DirektkandidatInnen sind - wenn sie gewählt werden - partei- und fraktionslose Einzelkämpfer im Bundestag. Wie wollen Sie sicherstellen, dass diese nicht die Privilegien als Abgeordnete "mitnehmen", ansonsten aber erfolg- und wirkungslos bleiben?
Annette Lübbers,
November 2016

Magnus Rembold:
Wir bieten eine Reihe ganz konkreter freiwilliger Selbstverpflichtungen, die die vom Wahlkreis ausgewählten Direktkandidaten eingehen können. Das sind quasi Versprechen an ihre Wähler. So ein Versprechen, das öffentlich gegeben ist, sollte man ernst nehmen.

Rechtlich gibt es nach dem Grundgesetz keinerlei Möglichkeiten, einmal gewählte Abgeordnete zu etwas zu verpflichten. Moralisch aber auf jeden Fall.

Marianne Grimmenstein:
Die Bürgerinnen und Bürger dürfen nicht mehr ihre Abgeordneten so allein lassen, wie sie es bis jetzt getan haben. Die Bürgerkomitees sollten in der Zukunft dafür sorgen, dass die gewählten Abgeordneten stets eine Rückbindung zu ihrem Wahlkreis haben.

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