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Eine Initiative nach einer Idee
von Marianne Grimmenstein

Frage & Antwort

Sie wollen in jedem Wahlkreis für die Bundestagswahl 2017 einen parteilosen Direktkandidaten aufstellen. Unterhöhlt diese Vorgehensweise nicht unsere Form der Parteien-Demokratie - etwa durch eine weitere Schwächung der etablierten Parteien?
Annette Lübbers,
November 2016

Magnus Rembold:
Doch. Und genau das bezwecken wir.
Wie Ex-Bundespräsident Weizsäcker einmal sagte, haben sich die Parteien den Staat zur Beute gemacht. Das wollen wir korrigieren, denn unser Grundgesetz sieht in Art. 21 vor, dass die Parteien „bei der politischen Willensbildung des Volkes mit[wirken]“. Da steht aber nicht, dass es neben den Parteien faktisch kein anderes Element gibt, das politische Entscheidungen fällt. Die Bürger müssen zurück in die Entscheidungsposition und das nicht nur einmal alle 4 Jahre höchst indirekt.

Marianne Grimmenstein:
Eine gesunde Konkurenz könnte die Parteien zu mehr qualitativer Arbeit bewegen. Das ist dringend notwendig. Wir brauchen generell eine neue politische Kultur.

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