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von Marianne Grimmenstein

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Wahlperiode
Vereinheitlichung der Wahlperioden in Bund, Länder und Kommunen.
Dieter Battiany, Güntersleben
Mai 2016
Details

Ich bin überzeugt, dass es ein effektiveres Arbeiten der Parteien ist, wenn Bundes-, Landes- und Kommunalwahlen bundeseinheitlich an einem Tag stattfinden und die Wahlperiode auf maximal 3 Jahre begrenzt wird. In der momentanen Situation sind in Deutschland durchschnittlich 5 politische Wahlen pro Jahr, dabei Landtagswahlen in den Bundesländer und Kommunalwahlen in den Kreisen und Gemeinden. Parteien machen in den Wahlkämpfen Schlingerkurse um ihr eigentliches Ziel herum. Was in den einen Bundesländer gutgeheißen wird ist in anderen Ländern verpönt. Nie kann ein Programm durchgezogen werden, deshalb: geben wir den Parteien die Chance ihr gestecktes Ziel zu erreichen. Klappt es ist es gut, scheitert es, dann sollen anderen die Chance gegeben werden.

2 Kommentare
  • finde ich gut, allerdings darf für mich eine Wahlperiode ruhig 4 Jahre dauern

    Barbara Keller
    18.05.2016 19:42 Uhr
  • Es ist m. E. immer eine Gratwanderung: aktuell ist fast immer irgendwo ein Wahlkampf und die eigentliche politische Arbeit leidet darunter. Die Bürger/innen haben aber dafür fast immer irgendwo eine Möglichkeit, ihren Einfluss als Wähler/innen auszuüben. Bei eine Vereinheitlichung der Wahltermine wäre "zwischendurch" mehr Ruhe für die politische Arbeit - aber auch ein größerer Wahlkampfhype vor diesen Terminen, an denen jeweils die gesamte politische Landschaft neu gestaltet werden würde, was auch viele Wähler/innen überfordern könnte, die Unterscheidung zwischen Bundes-, Landes- und Kommunalwahl wahrzunehmen. Ich befürchte dadurch eine Verwässerung und Schwächung des föderalen Gedankens. Weiterhin würde ich die Wahlperiode eher auf 5 Jahre vereinheitlichen, da sonst ein zu großer Anteil der Wahlperiode mit Wahlkämpfen verbracht wird und die eigentliche Arbeit nicht mehr getan werden kann. Auch politische Vorhaben brauchen einen gewissen Vorlauf, um erfolgreich zu sein.

    Martin Kuboschek
    18.05.2016 09:14 Uhr
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