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Eine Initiative nach einer Idee
von Marianne Grimmenstein

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Abwahl einer Regierung prüfen

Karl Popper sagte einmal, jede Regierung ist gut so lange sich diese ohne Blutvergiessen abwählen lässt.

K. Zinser
Juni 2016
Details

Wenn sich eine Regierung komplett in die falsche Richtung entwickelt (Aushebelung der Demokratie, Zukunftsentscheidungen für Jahrzehnte z.B. AKW ja/nein) dann muss eigentlich das Volk über individuelle Volksentscheide darüber abstimmen. Sollte sich die Regierung komplett in eine falsche Richtung bewegen (z.B. Polen als aktuelles Beispiel) dann muss nebem dem Parlament evtl auch das Volk die Regierung abwählen können.

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