Eine Initiative nach einer Idee
von Marianne Grimmenstein

Ideenbörse

Zu Problemstellung
Wie ist das mit dem Bürgerwille?
frei
vorschlag
Verplichtung Bürgerwille präzisieren

Die freiwillige Selbstverpflichtung B wie Bürgerwille ist wohl zu allgemein gehalten. Mein Vorschlag wäre, diese zu präzisieren. Damit kann den Bewerberinnen, die sich dazu verpflichten möchten, ein klarerer Rahmen zur Umsetzung gegeben werden.

Magnus Rembold, Ort
April 2017
Details

Freiwillige Selbstverpflichtung "B wie Bürgerwille"

bisher
Die BewerberInnen verpflichten sich damit, die Entscheidungen und Initiativen, die im Bundestag anstehen, mit den BürgerInnen ihres Wahlkreises zu besprechen und die Abstimmungen der interessierten Bürgerschaft als Grundlage Ihrer Entscheidung zu akzeptieren.

neu
Die Bewerberinnen und Bewerber verpflichten sich damit, alle Entscheidungen und Initiativen, die im Bundestag anstehen, den Bürgerinnen und Bürgern ihres Wahlkreises bekannt zu geben. Sie bieten als Grundlage für ihre Entscheidungen jeweils eine Konsensierung und Abstimmung an.

Dafür können sie geeignete eigene Mittel und Wege verwenden oder auf die Möglichkeiten unserer Webplattform zurückgreifen.

Beteiligen sich weniger als 3% der Wahlberechtigten an der Abstimmung oder ergibt eine Konsensierung weniger als 2% Vorsprung für einen der Vorschläge, so wird die Bewerberin nach bestem Wissen und Gewissen entscheiden. Im anderen Fall wird die Bewerberin aufgrund ihres demokratischen Gewissens die Entscheidung ihres Wahlkreises übernehmen.

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