Eine Initiative nach einer Idee
von Marianne Grimmenstein

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Volksabstimmungen

Wichtige Entscheidungen sollen durch Volkentscheide legitimiert werden.

Carlo M.
Mai 2016
Details

Bei allen Änderungen von Gesetzen, nationalen und internationalen Verträgen und Abkommen mit anderen Staaten, sollen Volksentscheide durchgeführt werden. Die Ergebnisse müssen für die Politik verbindlich sein. So werden alle wichtigen Entscheidungen vom Volk mitgetragen, und der Einfluss anderen Staaten, Großkonzernen und Lobbisten auf die Politik wird beendet. Das Volk (der Souveräne) entscheidet direkt über die Belange die sie unmittelbar betreffen.

7 Kommentare
  • Wenn man davon ausgeht, das die Grundlage der Direktkandidaten eine direkte Demokratische Basis hat, wofür benötigt man dann noch Volksentscheide? Sämtliche Fragen und eingaben werden doch behandelt, wenn die Direktkandidaten konzertiert und vernetzt arbeiten.

    Holger Plückhahn
    12.11.2016 14:37 Uhr
  • Volksentscheide sind längst überfällig,die Weigerung der Politik deswegen führt zum misstrauen.Besonders wenn man bedenkt das die Lobbyisten die Abgeordneten beeinflusen und zwar mit allem was man sich vorstellen kann.Wenn man Volksentscheide wie in Bayern beim Nichtrauerschutzgesetz betreibt.Dann hat man einen Gesetzentwurf den man monatelang durchlesen und sich seine politische Willensbildung reifen lassen kann.Bei der Abstimmung kann man dann seine Meinung ausdrücken und dies hatten die Bayern damals gemacht.Vorbildlich wie ich meine.Die Medien dürfen dabei nur als umfassende Information und nicht als Propagandamittel eingesetzt werden.

    Andre´ Gaida
    22.10.2016 13:07 Uhr
  • Ich habe mal an einer Entscheidung teilgenommen. Eine Tafel wurde mit einer Tabelle mit ca. 20 Spalten beschriftet. In die Spalten kamen die Themen zum abstimmen.

    Jeder Berechtigte (20 Personen) durfte 5 Kreuze verteilen. So kam am Ende ein von allen geachtetes Ergebniss zusammen.

    A. Herrmann
    01.10.2016 23:12 Uhr
  • In Bezug auf Volksabstimmungen ist (war?) die EU schon weiter als wir, denn es gibt dieses Instrument bereits, laut Aussage von U. Wickert in seinem Buch "Gauner muss man Gauner nennen: Von der Sehnsucht nach verlässlichen Werten." aus dem Jahr 2008. Die Einstiegshürde ist vergleichsweise nicht so hoch: 1 Mio. Unterschriften, europaweit. Diese Option soll auch EU-Abgeordneten meistenteils unbekannt gewesen sein seinerzeit. Erste Recherche im Internet bringt dazu leider auch keine Klarheit.

    Steinlaus
    29.08.2016 09:57 Uhr
  • Volksentscheide sind eine sinnvolle Sache, sie würden unsere Staatsformen wieder in die Nähe von Demokratien rücken, wobei ich die Freiwilligkeit der Teilnahme für sehr wichtig halte. Die Nichtteilnahme sollte in der Gesellschaft auch als anerkannte Alternative gewürdigt werden. So wird sicher gestellt, dass nur die Leute abstimmen, die Interesse haben und sich daher mit der Materie auch beschäftigt haben. Heute versucht unsere Obrigkeit genau aus dem umgekehrten Grund möglichst viele Wähler zu den seltenen Wahlen zu bewegen, die dann in der Wahlkabine gar nicht wissen was sie ankreuzen sollen und folglich das wählen, was ihnen auf Grund der Massenpropaganda noch am stärksten im Ohr klingelt und wenn es noch so dumm ist. Aber genau diese Leute braucht unsere Scheindemokratie, um diejenigen, die selbst denken zur möglichst kleinen Minderheit zu machen. Daher auch diese Stimmung im Lande, dass es die Pflicht eines guten Demokraten sei zur Wahl zu gehen. Obwohl etwa 4 von 10 Bürgern die Wahlen verweigern reden diese 4 in aller Regel nicht über ihre „frevelhafte Tat“. Hätten wir eine völlig neutrale Haltung dazu wäre der Anteil der Wähler noch viel kleiner, aber die Qualität viel größer, weil nur die Interessierten hin gingen. Genau das muss ein von der Hochfinanz gekauftes System natürlich verhindern. Ein weiteres wichtiges Instrument solch eines Systems sind natürlich die Medien, die für das Klingeln im Ohr zu sorgen haben. Und wem gehorchen diese Medien? Ihrem Besitzer, allgemein dem Kapital, aber nicht dem Souverän also nicht den Völkern. Dies wäre ebenfalls ein Punkt, den ein souveränes Volk ändern müsste. Die Medien sind in Demokratien, wie auch die Abstimmungen, grundlegende Werkzeuge zur Sicherung und Ausführung der Herrschaft des Volkes. Daher ist es völlige Idiotie diese Werkzeuge in Privatbesitz zu belassen. Das wäre so als würde man die Gerichte privatisieren, mit TTIP und CETA sind wir da schon auf dem besten Weg. In den USA ist auch schon die Bundesbank in Privatbesitz, seit 100 Jahren. Wenn wir nicht aufpassen lassen die uns nichts, die nehmen uns alles! Daher ist eine Demokratisierung der Medien zwingend erforderlich. Und jetzt wieder zu den Volksentscheiden, auch sie würden für größere Abstimmqualität sorgen. Im Prinzip würde das zu einer besseren Demokratie führen, anstatt die Massen zur Wahlkabine zu treiben. Jedem Bürger stünde es frei sich zu informieren und dann abzustimmen, wobei es völlig legitim sein sollte dies nicht zu tun. Ich denke mit -Volksentscheiden, -wirkliche Freiwilligkeit der Abstimmungen und -Demokratisierung der Medien wäre schon mal ein guter Anfang gemacht die Macht der Lobbyisten zu begrenzen, wenn es auch 3 gewaltige Schritte sind. Aber alleine nur vom heutigen System Volksentscheide zu erzwingen würde vermutlich nicht viel ändern.

    Roland Müller
    05.07.2016 23:03 Uhr
  • das wird aber in Deutschland erst möglich, wenn diese unsagbar unfähige Kanzlerin, die unser Land und unsere Kultur zerstört, ihren Job aufgibt, denn sie ist absolut gegen jede Mitbestimmung der Bürger. Es ist höchste Zeit, dass diese Superkanzlerin endlich verschwindet !

    Herbert Schween
    21.06.2016 13:32 Uhr
  • Das könnte man noch ergänzen durch die Forderung, dass auch auf europäischer Ebene ein Volkentscheid durchgeführt werden müsste.

    M.R.
    20.05.2016 19:08 Uhr
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